BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
17.01.2024, Drucksache 22/14108
Antrag
der Abgeordneten Hansjörg Schmidt, Dr. Isabella Vértes-Schütter, Kazim Abaci, Gabi Dobusch, Regina-Elisabeth Jäck, Kirsten Martens, Dr. Christel Oldenburg, Arne Platzbecker, Dagmar Wiedemann (SPD) und Fraktion
und
der Abgeordneten René Gögge, Maryam Blumenthal, Dr. Adrian Hector, Sina Aylin Koriath, Sonja Lattwesen, Farid Müller, Ivy May Müller, Lena Zagst, Peter Zamory (GRÜNE) und Fraktion
Betr.: Hamburger Clubkultur erhalten – Molotow must stay
Den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sind der Erhalt und die Unterstützung der Hamburger Clubkultur und der Livemusik-Clubs ein wichtiges Anliegen. Für die international bekannte Hamburger Club- und Musikwirtschaft wurden verschiedenste parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht. Dazu gehören unter anderem Anträge für die Stärkung der Hamburger Clubszene durch den Live Concert Account (Drs. 22/10296), für Mittel für Nachhaltigkeitsthemen im Livemusikbereich (Drs. 22/10296) und die Verbesserung des Schallschutzes der Clubs (Drs. 22/7090). Für das „Clubschiff“ MS Stubnitz haben wir eine Klasseerneuerung sowie einen Werftaufenthalt mitfinanziert, um den Kulturort zu erhalten (Drs. 22/12320). Durch gemeinsame Anstrengungen von Senat und Bezirk wurde auch ein neuer Liegeplatz für das „Clubschiff“ gefunden. Zudem haben sich SPD und Grüne für die Etablierung eines Runden Tisches „Nachtleben und Nachbarschaft“ eingesetzt, damit das mitunter konfliktreiche Nebeneinander von Wohnen, Stadtentwicklung und Kulturszene künftig besser in Einklang gebracht werden kann und der Erhalt der Club- und Livemusik-Szene in Hamburg gesichert wird (Drs. 22/12684). Ebenso wird aktuell die Vergabe von Schallschutzmitteln an einzelne Clubs, wie die Hebebühne in Altona, beschleunigt und Clubs wie der Hafenbahnhof planrechtlich gesichert.
Für die Rückkehr des Molotow an den Spielbudenplatz im neuen Paloma-Viertel hatten SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht (Drs. 21/19964) sowie Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 für die Herrichtung der Musikspielstätte beantragt (Drs. 22/2412). Derzeit dienen dem Molotow Räumlichkeiten am Nobistor 14 als Interimsspielstätte, die jedoch nun überraschend seitens des Vermieters zum Sommer 2024 gekündigt wurden. Auch das Paloma-Viertel scheint als Standort auf absehbare Zeit nicht möglich. Deshalb ist es dringend erforderlich, dass für das Molotow zeitnah ein neuer Standort gefunden wird, um den Clubbetrieb weiterhin zu gewährleisten und diese aus dem Hamburger Kulturleben nicht wegzudenkende Musikspielstätte zu erhalten.
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Senat wird ersucht,
1. darzulegen, welche Schritte bereits unternommen wurden, um eine kurzfristige Standortsicherung für das Molotow zu finden,
2. gemeinsam mit dem Molotow und weiteren städtischen und/oder privaten Akteuren einen für den Club finalen, angemessen Standort zu finden sowie, falls erforderlich, eine Interimsunterbringung zu ermöglichen,
3. der Bürgerschaft bis 30. Juni 2024 zu Petitum 1 und 2 zu berichten.