Anträge – Soziales

  • Obdachlosigkeit verhindern – Pension für Arbeit suchende Zugewanderte auf den Weg bringen
    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 22. Wahlperiode 20.10.22 Drucksache 22/9718 Antrag der Abgeordneten Mareike Engels, Filiz Demirel, Michael Gwosdz, Britta Herrmann, Linus Görg, Christa Möller-Metzger, Zohra Mojadeddi, Dr. Gudrun Schittek, Yusuf Uzundag, Peter Zamory (GRÜNE) und Fraktion und der Abgeordneten Ksenija Bekeris, Kazim Abaci, Danial Ilkhanipour, Regina-Elisabeth Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, […]
  • Neuer Online-Teilhabenavigator: Rot-Grün schafft Kompass für soziale Hilfen
    Ein neuer Online-Teilhabenavigator soll in Zukunft dabei helfen, einen Überblick über Möglichkeiten zur Inanspruchnahme sozialer Hilfen in Hamburg zu bekommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen vor, mit dem sich die Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 6. Oktober befassen wird. Ziel des 2020 im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Projekts ist es, […]
  • Hamburger Wohngeldkampagne
    Das Wohngeld unterstützt Bürger:innen bei den Wohnkosten. Wohngeld können Bürger:innen beantragen, die ein eigenes Einkommen haben. Sowohl Mieter:innen als auch Eigentümer:innen können Wohngeld bzw. einen Lastenzuschuss beziehen. Der Bund und die Freie und Hansestadt Hamburg tragen die Kosten jeweils anteilig zur Hälfte. Ab dem 1. Januar 2022 wurde bereits eine Entlastung von Wohngeldhaushalten durch […]
  • Informationen dürfen kein Privileg sein – Hamburg entwickelt einen Online-Teilhabenavigator als Instrument der Armutsbekämpfung
    Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben im Koalitionsvertrag die Einführung eines Online-Teilhabenavigators beschlossen, der als direkte Maßnahme zur Verbesserung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und damit […]
  • Erfolgreiches Modellprojekt: Gebührenfreie Personalausweise für Obdachlose verstetigen
    Anfang des Jahres 2023 werden die Hamburger Kundenzentren in eine neue Organisationseinheit überführt. Seit dem 01.05.2021 läuft ein Pilotprojekt des Bezirksamtes Mitte, das die testweise Ausgabe von gebührenfreien vorläufigen Personalausweisen und Bundespersonalausweisen vorsah. Auch mit Bürgerschaftsdrucksache 22/4228 wurde beschlossen […]
  • Forum WIR: Solidarische Hilfe für alle Geflüchteten in Hamburg gemeinsam fortführen und stärken
    iele Ukrainer:innen suchen aktuell in Hamburg Zuflucht vor dem russischen Angriffskrieg. Sie bilden damit eine große und neue Gruppe unter den Schutzsuchenden in Hamburg. Schutzsuchende haben häufig unterschiedliche Bedarfe und Voraussetzungen, die sie mitbringen, und zugleich gelten für sie unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen. Dies führt aktuell dazu, dass […]
  • Förderung und Erhöhung der Erwerbs- und Selbstständigenquote von Frauen mit Migrations- und Fluchthintergrund
    In der Pandemie der Jahre 2020 und 2021 haben sich viele bestehende Ungleichheiten verschärft und manifestiert. Einem Rollback im Bereich der Gleichstellung von Frauen muss entschieden entgegengearbeitet werden. Dies gilt umso mehr, wenn bereits vor der Pandemie Handlungsbedarf bestand wie in puncto ökonomische Unabhängigkeit und […]
  • Zuverlässiges Aufnahme- und Entlassmanagement für wohnungs- und obdachlose Menschen
    Nach dem Hamburgischen Krankenhausgesetz sind alle Krankenhäuser verpflichtet, allen Patient*innen nach dem Krankenhausaufenthalt eine geregelte soziale Beratung und ein Entlassmanagement anzubieten. Nach § 6 HmbKHG ist zu prüfen, ob nach der Entlassung ein weiterer Betreuungs-, Hilfe- oder Pflegebedarf zu erwarten ist. In Absprache mit den Betroffenen sollen dann […]
  • Geflüchteten Zugang zum Arbeitsmarkt verschaffen und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
    Hamburg ist eine solidarische Stadt und bietet Geflüchteten aus Kriegsregionen Schutz und Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben an. Aktuell suchen täglich viele Menschen aus der Ukraine bei uns Schutz, darunter vor allem Frauen mit Kindern. Aber auch […]
  • Niedrigschwelligen Zugang zu Postadressen für obdachlose Menschen sowie zu Verwahrgeldkonten für von Wohnungslosigkeit Betroffene beziehungsweise Bedrohte ausbauen
    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/8140 22. Wahlperiode 27.04.22 Antrag   der Abgeordneten Ksenija Bekeris, Iftikhar Malik, Kazim Abaci, Danial Ilkhanipour, Regina-Elisabeth Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Kirsten Martens, Ali Simsek (SPD) und Fraktion und der Abgeordneten Mareike Engels, Maryam Blumenthal, Filiz Demirel, Michael Gwosdz, Britta Herrmann, Linus Görg, Christa Möller-Metzger, Farid Müller, […]
  • Versorgungssperren effektiv verhindern
    Die stark steigenden Lebenshaltungskosten, insbesondere die explodierenden Preise für Strom, Gas und Öl durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, bringen viele Haushalte, die über nicht ausreichende finanzielle Reserven verfügen, in große Not. Ähnlich wie schon während der Corona-Pandemie muss es gelingen, die […]
  • Sanierungsfonds Hamburg 2030: Baupreissteigerungen des Umbaus des Haus der Jugend Tegelsbarg auffangen und energetische Sanierung vorbereiten
    Mit Drs. 21/10232 hat die Bürgerschaft 2017 den Senat ersucht, die Planungen für Um- und Neubau des Hauses der Jugend Tegelsbarg zügig voranzutreiben. Gleichfalls wurden die Komplementärmittel für die […]
  • Hamburger Strategie zur Prävention und Bekämpfung von Anti-Schwarzem Rassismus
    Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches und strukturelles Problem. Die BlackLives- Matter-Bewegung (BLM) hat 2020 weltweit und hier in Hamburg die Notwendigkeit für politische Veränderungen zur Bekämpfung dessen nochmals in den Vordergrund gerückt. Hamburg setzt sich auf verschiedenen Ebenen gegen Rassismus und […]
  • Engagementkarte für Hamburg
    In Hamburg engagieren sich freiwillig und teils ehrenamtlich rund 570.000 Bürger:in- nen. Freiwilliges Engagement findet in vielen gesellschaftlichen Bereichen statt, wie zum Beispiel in Sportvereinen, sozialen Einrichtungen unterschiedlichster […]
  • Sanierungsfonds Hamburg 2030: Wir geben dem Tierhaus Steilshoop ein neues Zuhause
    Der Projektträger Alraune gGmbH plant ein neues integriertes Projekt der sozialen Infrastruktur für das wachsende Steilshoop zu realisieren. Auf einem großen naturnahen Hofgelände sollen verschiedene Einrichtungen an einem Ort vereint werden. Der Hof umfasst eine Kita mit circa 135 Plätzen (Krippe und Elementarbereich), eine Maler*innenwerkstatt mit Lern- wie Ausbildungsangeboten für benachteiligte Jugendliche, das Steilshooper Tierhaus für Kleintiere mit […]