Foto Martens, Quast, Stoberock vor Turnhallenbaustelle

Die Stadt investiert in die Schulen im Hamburger Norden

Foto Martens, Quast, Stoberock, vor Turnhallenbaustelle

Der Hamburger Senat hat in den Jahren 2011 bis 2020 massiv in die Instandsetzung, die Modernisierung und den Neubau an den staatlichen Schulen investiert. In diesem Zeitraum wurden rund 3,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Davon entfielen rund 2,55 Milliarden Euro auf die allgemeinbildenden und rund 750 Millionen Euro auf die berufsbildenden Schulen.… ... Weiterlesen

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Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus

In den vergangenen Jahren haben unter anderem die Ermordung von Walter Lübcke im Juni 2019, der Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019, das rechtsextremistische Attentat in Hanau im Februar 2020 und die Attacke auf einen jüdischen Studenten vor einer Hamburger Synagoge im Oktober 2020 verdeutlicht, dass mit Hochdruck und allen Mitteln gegen Rechtsextremismus und rechten Terror vorzugehen ist.… ... Weiterlesen

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Ausländische Fachkräfte leichter integrieren –  das Hamburg Welcome Center

Das Hamburg Welcome Center (HWC) ist eine Institution zur Förderung der Integration und Einbindung ausländischer Fachkräfte aus der EU oder aus Drittstaaten in den deutschen Arbeitsmarkt. Das in der Süderstraße gelegene Welcome Center stellt dabei einen One-Stop-Shop dar, in dem es alles rund um Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarktintegration gibt. Es erleichtert so den Zugang zu Angeboten anderer Stellen, die sonst übersehen werden könnten, bietet aber auch selber eine weitreichende Hilfestellung für ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen.… ... Weiterlesen

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Unterbringungsangebot für von Obdachlosigkeit bedrohte Prostituierte wird fortgeführt

Unter Federführung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration haben die Fraktionen der SPD und der Grünen den Senat in einem Antrag um eine Weiterführung der Unterstützung für von Obdachlosigkeit bedrohte Prostituierte ersucht. Viele, besonders weibliche, SexarbeiterInnen sind durch die Restriktionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in eine finanzielle Notlage geraten und haben ihre Wohnung verloren.… ... Weiterlesen

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„Equal Pay“ – Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Frauen werden in Deutschland häufig für die gleiche Arbeit immer noch schlechter bezahlt als Männer. An die Ungerechtigkeit dieser Geschlechterlohnlücke, dessogenannten Gender Pay Gap, erinnert jährlich der Aktionstag „Equal Pay Day“. Dies ist der Tag des Jahres, bis zu dem viele Frauen arbeiten müssen, um ein Jahreseinkommen zu erzielen, das Männer bereits am 31.… ... Weiterlesen

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Demokratiefördergesetz

Das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ finanziert viele Hamburger Projekte zur Förderung von Toleranz und Zusammenhalt, zur Bekämpfung von Vorurteilen, Rechtsextremismus und Antisemitismus.

Dazu gehören Forschungsprojekte wie „Dekonstrukt“, das seit 2017 pädagogische Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit der „Neuen Rechten“ erforscht. Oder das momentan laufende Folgeprojekt „Prisma“, das sich mit Hilfsangeboten direkt an Jugendliche richtet, die sich durch die rechte Szene angesprochen fühlen.… ... Weiterlesen

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Antrag zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Istanbul-Konvention endlich vollständig umsetzen

Seit 2011 wurde die Istanbul-Konvention von 45 Staaten unterschrieben und von 34 ratifiziert – darunter auch von Deutschland. Das Übereinkommen des Europarats gilt als wichtiger Meilenstein zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

Statistisch gesehen wird in Deutschland an jedem dritten Tag eine Frau durch den Partner oder Expartnerermordet.… ... Weiterlesen

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Arbeitslosigkeit und Corona

Die Corona-Pandemie belastet insbesondere Haushalte mit geringem Einkommen. Diese sind
häufiger von der pandemiebedingten Kurzarbeit betroffen, was das Haushaltsbudget deutlich
verringert. Auch werden minderqualifizierte Menschen schneller entlassen, wenn Firmen in eine
finanzielle Schieflage geraten. Dies zeigt sich an den Arbeitslosenzahlen, die inzwischen wieder
steigen. Während die Arbeitslosigkeit in Hamburg im August 2019 noch 6,3 Prozent betrug, ist
sie im August 2020 um 2,1 Prozent auf 8,4 Prozent gestiegen.… ... Weiterlesen

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Die Metropolregion stärken

Der OECD-Bericht zur Regionalentwicklung der Metropolregion Hamburg hat eindrücklich die
Vorteile der länderübergreifenden Zusammenarbeit festgestellt. Die Ergebnisse der Studie haben
wir zum Anlass genommen, einen Antrag in die Bürgerschaft einzubringen, wie die
Metropolregion zukünftig gestärkt werden soll. Dieser greift neun Punkte aus dem OECD-Bericht
auf und wurde im Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-
Holstein beraten.… ... Weiterlesen

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Medienstaatsvertrag und Rundfunkbeitrag

In den letzten Wochen sollte in den Länderparlamenten über den Medienstaatsvertrag und damit über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt werden. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Anstalten für die kommenden vier Jahre ermittelt und empfohlen, den Rundfunkbeitrag ab dem 1. Januar 2021 um 0,86 Euro auf 18,36 Euro monatlich zu erhöhen.… ... Weiterlesen

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